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1000 Treffer für spd

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24.12.2016 - Handelsblatt
Meinungsumfrage: Unbeliebt, unbeliebter, SPD [5815390]
Die SPD fällt einer Umfrage zufolge auf den tiefsten Stand unter Parteichef Gabriel. Laut dem Sonntagstrend käme die Partei auf lediglich 21 Prozent. Ein schlechteres Ergebnis wurde zuletzt 2009 gemessen.
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24.12.2016 - Welt
Identitätsklärung: SPD-Politiker will spezielle Zentren für Flüchtlinge ohne Pass [5815556]
Migranten, bei denen Zweifel an der Identität besteht, sollten bis zur Klärung in speziellen Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben, fordert SPD-Innenexperte Burkhard Lischka. Die Opposition zeigt sich entsetzt.
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25.12.2016 - Rheinische Post
Hamminkeln - Entschädigungen: SPD und FDP sauer auf CDU [5815874]
Der Verzicht der CDU-Fraktion auf verdoppelte Aufwandsentschädigungen von Ausschussvorsitzenden hat gestern zu einer gemeinsamen Stellungnahme von SPD und FDP geführt. Wie berichtet, hat das Land die höhere Honorierung festgeschrieben, um das politische E
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25.12.2016 - DerWesten
SPD-Politiker: Oppermann kritisiert „Gehälterexzesse“ bei Top-Managern [5816189]
Ein SPD-Spitzenpolitiker hat die hohen Gehälter in der Industrie kritisiert. Dabei griff er zu außergewöhnlich drastischen Worten.
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25.12.2016 - Tagesspiegel
Michael Müller will Sigmar Gabriel als SPD-Kanzlerkandidaten [5816363]
Die SPD verliert unter Parteichef Gabriel in Umfragen immer weiter. Berlins Regierender Bürgermeister hält ihn dennoch für den besten Kanzlerkandidaten.
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26.12.2016 - Neue Westfälische
Scholz verteidigt Fahrplan: K-Frage: Mehrere SPD-Ministerpräsidenten für Gabriel [5816926]
Tritt Sigmar Gabriel gegen Angela Merkel an? Die SPD will die Entscheidung erst Ende Januar verkünden. Umfragen besagen, dass Martin Schulz deutlich beliebter ist der SPD-Chef. Doch führende Genossen warnen vor Trugschlüssen.
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26.12.2016 - Freie Presse
K-Frage: Mehrere SPD-Ministerpräsidenten für Gabriel [5816987]
Kiel/Hamburg (dpa) - Ungeachtet guter Umfragewerte für Martin Schulz haben sich führende SPD-Politiker für eine Kanzlerkandidatur von Sigmar Gabriel ausgesprochen.«Der Vorsitzende einer so stolzen Partei ...
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28.12.2016 - Blick
Terrorismus - Deutschland: CSU und SPD für Abschiebehaft für Gefährder [5818345]
In Deutschland stehen nach dem Anschlag in Berlin die Zeichen auf eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Etliche SPD-Politiker zeigen sich bereit, auf Forderungen ihres Koalitionspartners nach mehr Videoüberwachung und erleichterter Abschiebehaft einzu
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28.12.2016 - Handelsblatt
Sicherheitsdebatte nach dem Anschlag: CSU und SPD offen für strengere Gesetze [5818558]
Die CSU fordert nach dem Anschlag von Berlin eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze. Auch SPD-Politiker zeigen sich offen für Abschiebehaft und mehr Videoüberwachung. Die Opposition glaubt an ein Ablenkungsmanöver.
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29.12.2016 - Handelsblatt
SPD-Fraktionsvize Eva Högl: „Präventivhaft wäre mit dem Rechtsstaat nicht vereinbar“ [5819691]
Nach dem Anschlag von Berlin werden Rufe nach mehr Sicherheit laut. Die Union überbietet sich mit Vorschlägen. SPD-Fraktionsvize Högl hält das für den falschen Weg – und mahnt, bestehende Gesetze konsequent anzuwenden.
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30.12.2016 - Spiegel
SPD und innere Sicherheit: Lang nichts mehr gehört [5821436]
Die Union prescht nach dem Anschlag in Berlin bei der inneren Sicherheit vor, Grüne und Linke bremsen. Von der SPD ist dagegen kaum etwas zu vernehmen: Mit dem Thema haben die Genossen ein Problem.
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30.12.2016 - Handelsblatt
SPD: Seeheimer Kreis für Gabriel als Kanzlerkandidat [5821579]
Die SPD will im Januar entscheiden, wer Kanzlerkandidat wird. Der im „Seeheimer Kreis“ organisierte rechte Flügel plädiert für Sigmar Gabriel als Merkel-Herausforderer. Im Gespräch sind aber auch zwei andere Politiker.
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30.12.2016 - Welt
SPD-Kanzlerkandidatur: Schulz will offenbar nicht gegen Gabriel antreten [5821665]
Sigmar Gabriel oder Martin Schulz? Diese Frage scheint nun geklärt. Einem Bericht zufolge hat der Europapolitiker gegenüber Parteikollegen erklärt, dass er nicht gegen den SPD-Chef antreten wolle.
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30.12.2016 - Rheinische Post
Korschenbroich - SPD: Höhere Zuschüsse für Bürgerbus schon geplant [5822133]
Die Organisationspauschale für 100 Bürgerbusvereine mit mehr als 4000 ehramtlichen Fahrern soll sich erhöhen: So lautete die Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten Lutz Lienenkämper. Für SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Thiel klingt diese Forderung wie ein
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30.12.2016 - Neue Westfälische
Entscheidung Ende Januar: SPD-Spitze bekräftigt verabredeten Zeitplan in der K-Frage [5822484]
Wer tritt für die SPD gegen Angela Merkel an? Ende Januar wollen die Sozialdemokraten die mit Spannung erwartete Antwort verkünden. Die Parteispitze will sich von dem Fahrplan nicht abbringen lassen.
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31.12.2016 - Spiegel
EU-Parlamentspräsident: Schulz gibt Rennen um SPD-Kanzlerkandidatur auf [5822502]
Wer führt die SPD in die Bundestagswahl? Nach SPIEGEL-Informationen hat der Europapolitiker Martin Schulz gegenüber Genossen erklärt, dass er nicht mehr mit seiner Kanzlerkandidatur rechne.
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31.12.2016 - Stern
SPD-Kanzlerkandidatur: Sigmar Gabriel sollte den Weg für Martin Schulz frei machen [5822641]
Diese Nachricht trifft die SPD schon vor dem Wahljahr empfindlich: Hoffnungsträger Martin Schulz rechnet laut "Spiegel" nicht mehr mit seiner Kanzlerkandidatur - wohl aus Rücksicht auf seinen Freund Sigmar Gabriel. Der Parteiboss sollte darauf reagieren.
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31.12.2016 - Handelsblatt
SPD-Kanzlerkandidatur: Schulz macht den Weg für Gabriel frei [5822669]
In den vergangenen Woche hatte es in der SPD mehrere Versuche gegeben, Martin Schulz für eine Kanzlerkandidatur zu begeistern. Doch der EU-Parlamentspräsident hat das Rennen einem Bericht zufolge bereits aufgegeben.
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02.01.2017 - Handelsblatt
Berliner Terroranschlag: SPD gegen einheitliche Ausweitung der Videoüberwachung [5825547]
Die SPD plädiert nach dem Berliner Terroranschlag für eine punktuelle Ausweitung der Videoüberwachung. Während die CSU härtere Gesetze fordert, lehnt die SPD eine bundeseinheitliche Verschärfung der Überwachung ab.
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04.01.2017 - Handelsblatt
Unions-Politiker Stephan Harbarth: „Die SPD blockiert de Maizières Sicherheitspaket“ [5827392]
Vizekanzler Gabriel hält Thomas de Maizière Pläne zum Umbau der Sicherheitsarchitektur für praxisfern. Stephan Harbarth, der für Inneres zuständige Vizevorsitzende der Unionsfraktion, wirft ihm und der SPD Blockade vor.
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