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26.03.2018 - Spiegel
Vorstoß von SPD-Politikern: Kann ein Grundeinkommen Hartz IV ersetzen? [6450510]
Führende SPD-Politiker wollen Hartz IV durch ein "solidarisches Grundeinkommen" ersetzen. Der Begriff ist irreführend, das Konzept widersprüchlich - und dennoch könnte der Ansatz eine grundlegende Wende bedeuten.
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28.03.2018 - Rheinische Post
Stadt Willich - SPD: Neue Kitas statt Provisorien [6452174]
Da der Bedarf an Kita-Plätzen in Willich nur mit Überbelegungen seit Jahren gedeckt werden kann und sich vor allem in Anrath und Schiefbahn weitere Engpässe abzeichnen, fordert die SPD-Fraktion ein umfassendes Konzept und Kita-Neubauten in diesen Stadttei
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28.03.2018 - Tagesspiegel
Ex-SPD-Chef Vogel und NRW-Fraktionschef Römer unzufrieden mit Russland-Kurs [6452906]
Unmut in der SPD: NRW-Fraktionschef Norbert Römer und Ex-Parteichef Hans-Jochen Vogel geißeln die Haltung der Bundesregierung gegenüber Russland nach dem Giftanschlag von Salisbury.
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29.03.2018 - Rheinische Post
Bedburg-Hau - SPD darf weiter das Rathaus Bedburg-Hau nutzen [6454210]
Im Streit zwischen der AfD und der SPD um die Nutzung des Bedburg-Hauer Rathauses hat Bürgermeister Peter Driessen nun eine Entscheidung getroffen: Die Sozialdemokraten dürfen ihren Fraktionsraum im Rathaus weiter für Bürgersprechstunden und ähnliche Vera
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29.03.2018 - Rheinische Post
Krefeld - Sicherheit: SPD fordert mehr Kontrollen [6454272]
Die SPD-Fraktion beantragt in der Sitzung des Rates, den Kommunalen Ordnungsdienst aufzustocken, die Eröffnung eines Konsumraums für Drogenabhängige in der City zu prüfen und mehr Streetworker einzustellen.
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29.03.2018 - Rheinische Post
Bürgerentscheid - CDU, SPD, Grüne für Schul-Tausch [6454315]
Für die Ratsmehrheit (CDU, SPD, Grüne) steht der angepeilte Schul-Tausch im Kontext zu den prognostizierten niedrigen Schülerzahlen auf dem Land. CDU-Fraktionschef Christian Schütte sagt: "Betrachtet man den Zeitraum 2006/2007 bis 2017/2018, ergibt sich b
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29.03.2018 - Neue Westfälische
Debatte über Grundeinkommen: Scholz: SPD hält an Hartz-IV-Grundprinzip fest [6454609]
Viele Sozialdemokraten hadern bis heute mit den Hartz-IV-Gesetzen, der Sozialreform von SPD-Kanzler Schröder. Wieder einmal wird über Änderungen diskutiert. Am Grundprinzip will Vizekanzler Scholz aber nicht rütteln.
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29.03.2018 - Freie Presse
Sachsens SPD-Chef hält Änderungen bei Hartz IV für möglich [6454741]
Dresden (dpa/sn) - Für Sachsens SPD-Chef und Wirtschaftsminister Martin Dulig sind die Hartz-Gesetze nicht in Stein gemeißelt. «Ich möchte, dass diejenigen Unterstützung bekommen, die sie auch brauchen. ...
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29.03.2018 - Handelsblatt
Wahl des SPD-Vorsitz: Simone Lange will SPD-Basisarbeit neu aufstellen [6454844]
Andrea Nahles Gegenkandidatin um den SPD-Vorsitz, Simone Lange, will die Partei von Grund auf reformieren. Sie soll vor allem digitaler werden.
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29.03.2018 - Handelsblatt
SPD-Debatte: Finanzminister Scholz lehnt Abschaffung von Hartz IV ab [6454866]
In der Debatte um ein Ende von Hartz IV meldet sich der Finanzminister zu Wort. Ihm zufolge hält die SPD am Grundprinzip der Arbeitsmarktreform fest.
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30.03.2018 - Handelsblatt
Arbeitslosengeld: Hartz IV-Bekenntnis bringt SPD-Chef Scholz Kritik aus den eigenen Reihen [6455611]
Meinungsverschiedenheiten wollte die SPD eigentlich künftig intern austragen. Jetzt wird öffentlich über die Zukunft von Hartz IV gestritten.
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30.03.2018 - Tagesspiegel
Müllers Forderung nimmt der SPD den Dauerschmerz [6455899]
Solidarisches Grundeinkommen statt Hartz IV: Der Vorschlag ist ein neuer Punkt auf der Agenda der SPD. Das ist auch nötig. Ein Kommentar.
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31.03.2018 - Handelsblatt
Ausbürgerung: CSU will Terroristen deutschen Pass wegnehmen – Bedenken in der SPD [6456231]
Das Innenministerium will Terroristen mit doppelter Staatsangehörigkeit den deutschen Pass entziehen können. Doch die SPD hat große Bedenken.
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31.03.2018 - Rheinische Post
Ratingen - Die SPD Ratingen trauert um Wilhelm Evers [6456539]
Wilhelm Evers, langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender, ist am Dienstagabend im Alter von 88 Jahren gestorben. Das teilte sein Bruder Manfred Evers mit. Mit Evers verliert die SPD einen sozial engagierten Menschen, der in 35 Jahren als Ratsmitglied sowohl
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31.03.2018 - Spiegel
SPD in der Krise: "Eine neue Chefin zu wählen, bedeutet noch keine Erneuerung" [6456919]
Sarah Philipp gilt als Hoffnungsträgerin der SPD in Nordrhein-Westfalen. Sie war gegen die GroKo - und will aufmüpfig bleiben.
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03.04.2018 - Handelsblatt
Terrorbekämpfung: CSU und SPD streiten über Terroristen mit doppelter Staatsbürgerschaft [6459334]
Die CSU beginnt die nächste Debatte. Koalitionspartner SPD sieht in dem Vorschlag einen Angriff auf die doppelte Staatsbürgerschaft.
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04.04.2018 - Rheinische Post
Rheinberg - SPD zum Haushalt: "Unsere Anträge sind alle durchgegangen" [6460950]
Die Einschätzungen von CDU-Fraktionssprecher Erich Weisser zum Haushalt (zu lesen in der gestrigen Ausgabe) wollte Jürgen Madry nicht unkommentiert lassen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte: "Auch wir sind zufrieden mit dem Ergebnis. Denn alle unsere Ant
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05.04.2018 - Tagesspiegel
SPD warnt Seehofer [6461814]
Seehofers geplante Verschärfungen beim Familiennachzug stoßen beim Koalitionspartner SPD aber auch bei den Oppositionsparteien auf Kritik. Die FDP reagiert positiv.
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05.04.2018 - Rheinische Post
Kreis Mettmann - Nahles' Gegenkandidatin besucht die SPD im Südkreis [6461940]
Weg mit Hartz IV? Spätestens am kommenden Samstag wird die SPD-Diskussion darüber auch den Kreis Mettmann erreichen.
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05.04.2018 - Spiegel
Seit GroKo-Eintritt: SPD verliert fast 6000 Mitglieder [6462434]
Das erneute Bündnis mit der Union hat die SPD Mitglieder gekostet - in fast zwei Monaten rund 6000. Seit Jahresbeginn ist die Zahl der Genossen in der Summe aber gestiegen.
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