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17.09.2018 - Handelsblatt
Abgasskandal: Politiker von SPD und Grüne wollen Autokonzerne an Kosten für Hardware-Nachrüstung beteiligen [6686465]
Aus den Bundestagsfraktionen von CDU, SPD und Grüne kommt Druck auf Verkehrsminister Scheuer. Dieser soll die Autokonzerne bei der Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen in die Pflicht nehmen.
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17.09.2018 - Welt
Warum die SPD-Wahlkämpfer nicht vorankommen [6686599]
Im Wahlkampf setzt die SPD vor allem auf das Thema bezahlbares Wohnen. Es ist populär, entwickelt aber keine Zugkraft - wegen der großkoalitionären Streitigkeiten im Bund.
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17.09.2018 - Welt
Die SPD schreibt einen Wahl-Brief an Erstklässler [6686612]
Mit einem Brief an die Erstklässler ihrer Stadt hat die SPD im mittelfränkischen Zirndorf andere Parteien erzürnt. Kurz vor der Landtagswahl steht der Vorwurf der Wahlmanipulation im Raum.
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17.09.2018 - Spiegel
Umstrittener Verfassungsschutzchef: SPD-Generalsekretär geht von Entlassung Maaßens aus [6686747]
Die Spitzen der Koalition beraten am Dienstag über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen. SPD-Generalsekretär Klingbeil rechnet fest mit einem Rauswurf des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten.
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17.09.2018 - Freie Presse
SPD bekennt sich zu Trinkverbotszonen [6686937]
Die SPD will für die 2019 anstehenden Kommunalwahlen ihr Profil im Bereich Sicherheit und Ordnung schärfen. Im Leitantrag, der den Delegierten des Kreisparteitags am Samstag in Glauchau vorgestellt wurde, bekennt sich die Partei unter anderem zur Einricht
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17.09.2018 - Handelsblatt
Bundeswehr: SPD bleibt bei Nein zu Syrien-Einsatz [6687446]
In der syrischen Region Idlib bleibt die Lage angespannt. Die SPD will sich im Falle eines Giftgaseinsatzes weiterhin nicht einmischen.
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18.09.2018 - Welt
SPD legt leicht zu, während die Union sinkt [6687803]
Die Causa Maaßen spiegelt sich auch in den Umfragewerten wieder. Während die SPD an Wählergunst gewinnt, verliert die Union leicht. Auch die AfD sinkt und liegt bei 13 Prozent.
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18.09.2018 - Rheinische Post
Begeisterung wecken: SPD wirbt für Lokalpolitik-Planspiel [6688465]
Die Gelderner SPD schlägt vor, dass im nächsten Jahr vor den Sommerferien das Projekt „Pimp Your Town“ des Vereins „Politik zum Anfassen“ durchgeführt werden soll. „Das P
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18.09.2018 - Handelsblatt
Sozialpolitik: Riester-Rente auf der Resterampe – Wirtschaftsflügel der Union wirft SPD Untätigkeit vor [6688687]
Die Große Koalition hatte sich Verbesserungen bei der privaten Altersvorsorge vorgenommen. Die zuständigen SPD-Ministerien zeigen aber kein Interesse.
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18.09.2018 - Welt
SPD Zirndorf schreibt diesen Brief an Erstklässler [6689050]
Die SPD im mittelfränkischen Zirndorf hat sich mit einem Brief an die Erstklässler ihrer Stadt Ärger eingehandelt. Darin empfiehlt sie den Kindern, dass die Eltern bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober doch die SPD wählen sollen.
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19.09.2018 - Handelsblatt
AfD-Jugend: SPD-Experten wollen bundesweite Beobachtung der Jungen Alternativen [6689687]
Die SPD-Fraktionen der Landtage und des Bundestags nehmen die AfD-Jugendorganisation ins Visier: Die Junge Alternative müsse künftig beobachtet werden.
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19.09.2018 - Spiegel
Umstrittene Maaßen-Einigung: Bayern-SPD fordert Parteichefin Nahles zur Umkehr auf [6690188]
Der Streit in der SPD spitzt sich zu: In einem Brief, der dem SPIEGEL vorliegt, fordert die Spitze des bayerischen Landesverbands, dass die Partei die Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär verhindert.
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19.09.2018 - Spiegel
Staatssekretärsposten: Maaßens Beförderung empört SPD [6690197]
Der Fall Maaßen belastet die Koalition auch nach der Ablösung des Verfassungsschutzchefs. In der SPD regt sich massive Kritik, dass der Beamte zum Staatssekretär befördert wird - der Schritt sei ein "Desaster".
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19.09.2018 - Tagesspiegel
SPD-Vize will Minister-Veto gegen Maaßen-Beförderung [6690287]
Natascha Kohnen möchte, dass die SPD-Minister gegen Maaßens Versetzung votieren. Kabinettsmitglieder müssen eine Berufung von Staatssekretären absegnen.
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19.09.2018 - Stern
SPD-Vize Stegner: Geduld mit Koalition bald am Ende [6690590]
Berlin - Vize-SPD-Chef Ralf Stegner stellt wegen der ständigen Konflikte zwischen den Regierungsparteien die große Koalition infrage. «Der Geduldsfaden mit dieser großen Koalition wird in der SPD extrem dünn», sagte er. Die SPD hatte wegen grundsätzlicher
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19.09.2018 - Handelsblatt
Kommentar: Im Fall Maaßen hat sich SPD-Chefin Nahles verzockt [6690867]
Im Gegensatz zur Union hat sich die SPD in der Maaßen-Affäre anständig verhalten. Doch dessen Wegbeförderung ist für die Parteichefin eine Niederlage.
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20.09.2018 - Welt
AfD in Brandenburg erstmals gleichauf mit der SPD [6691228]
In einem Jahr wird in Brandenburg gewählt. Einer Umfrage zufolge holt die AfD erstmals so auf, dass sie es mit der regierenden SPD aufnehmen könnte. Die FDP hätte die Chance auf einen Wiedereinzug in den Landtag.
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20.09.2018 - Welt
„Das müssen wir aushalten“, schreibt Nahles an die SPD [6691240]
Die Spitzen der Großen Koalition haben beschlossen, dass Hans-Georg Maaßen seinen Posten als Verfassungsschutzchef räumen muss. Er bekommt eine Anstellung im Innenministerium. Nach heftiger Kritik äußert sich nun SPD-Chefin Nahles dazu.
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20.09.2018 - Welt
SPD-Chefin Nahles äußert sich erstmals zur Maaßen-Beförderung [6691257]
Die Versetzung von Hans-Georg Maaßen ins Innenministerium sorgt für Ärger. Kritik kommt vor allem aus der SPD. Nun äußert sich erstmals SPD-Chefin Nahles. Sie hatte die Entscheidung mitgetragen.
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20.09.2018 - Tagesspiegel
SPD-Chefin Nahles findet Maaßen-Beförderung "schwer erträglich" [6691517]
Der Streit um die Versetzung des Verfassungsschutzchefs belastet weiter große Koalition. Aus der SPD kommen Forderungen zum Rücktritt von Horst Seehofer.
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