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21 Treffer für abstimmung

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19.09.2018 - Spiegel
Europaparlament: Ungarn will Abstimmung zu EU-Strafverfahren anfechten [6689298]
Das Europaparlament hat ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Die ungarische Regierung hält die Abstimmung für rechtswidrig und will nun den Europäischen Gerichtshof einschalten.
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19.09.2018 - Freie Presse
Ungarn will Abstimmung des EU-Parlaments anfechten [6689467]
Budapest (dpa) - Ungarn wendet sich an den Europäischen Gerichtshof (EuGH), um das Ergebnis der Abstimmung im Europaparlament anzufechten. Dieses Votum hatte zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Budapest geführt.Bei der Abstimmung sei die er
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12.09.2018 - Kronen Zeitung
Keine Anstiftung zum Mord: Vorbestrafter frei! [6679964]
Ein 69-jähriger Wiener ist am Dienstag am Landesgericht für Strafsachen vom Vorwurf freigesprochen worden, einen vermeintlichen Killer auf seine Ex-Frau angesetzt zu haben. Die Abstimmung der acht Geschworenen fiel in dem Prozess um versuchte Bestimmung z
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12.09.2018 - Rheinische Post
Enge Abstimmung mit Partnern: Maas will „autonome Entscheidung“ zu Syrien treffen [6680376]

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12.09.2018 - Rheinische Post
Förderpreis: Stadtwerke loben Preis für Nettetaler Initiativen aus [6680591]
Vereine und lokale Gruppen können sich im Internet präsentieren. Die Abstimmung erfolgt übers Internet
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13.09.2018 - Blick
Polit-Propaganda: Wirbel in Davos um falsche WEF-Einzahlungsscheine [6680918]
In Davos hat ein Flyer im Zusammenhang mit der Abstimmung über die WEF-Sicherheitskosten Wirbel ausgelöst. Die Gemeinde sah sich gezwungen, die Bevölkerung zu informieren, dass es sich bei einem verschickten Einzahlungsschein um Propaganda handelt.
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14.09.2018 - Freie Presse
Abwehrchef Willi Orban bleibt Kapitän von RB Leipzig [6682629]
Leipzig (dpa) - Willi Orban bleibt Kapitän des Fußball-Bundesligisten RB Leipzig. Der 25-Jährige erhielt bei einer Abstimmung mit 17 die meisten Stimmen. Das gab Trainer Ralf Rangnick am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Leipzig bekannt. Orbans ers
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14.09.2018 - Rheinische Post
Kommentar: Zeit für ein neues Brexit-Votum [6682730]
Theresa May legt ein Szenario für einen No-Deal-Brexit vor. Nun erst dürfte viele Briten klar werden, um was es geht. Jetzt eine zwei Abstimmung anzusetzen, wäre demokrat
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14.09.2018 - Kronen Zeitung
EU-Parlamentarier kennt neues Urheberrecht nicht [6683410]
Das EU-Parlament hat am Mittwoch zwei richtungsweisende Entscheidungen getroffen. Die erste und aufsehenerregendere war die zur Eröffnung eines Rechtstaatsverfahrens gegen Ungarn. In der zweiten Abstimmung wurde ein neues Urheberrechtsgesetz beschlossen,
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15.09.2018 - RIA Novosti
Politisches Erdbeben in Bayern? Die Existenzkrise der CSU [6685256]
Am 14. Oktober werden die Bayern einen neuen Landtag wählen. Die Abstimmung könnte ein politisches Erdbeben mit bundesweiten Folgen nach sich ziehen. Die CSU gerät mehr und mehr in eine Existenzkrise, AfD und Grüne erleben einen Aufschwung. Was wird das G
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16.09.2018 - Blick
Brexit: Londons Bürgermeister will Brexit-Referendum [6685953]
Die Forderung nach einem weiteren Referendum über den geplanten Austritt Grossbritanniens aus der EU erhält prominente Unterstützung. Der Bürgermeister der Hauptstadt London, Sadiq Khan, schloss sich der Bewegung für eine neuerliche Abstimmung an.
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17.09.2018 - Handelsblatt
Syrienkrieg: Assad lässt erste Kommunalwahl seit Jahren abhalten [6686471]
Zuletzt haben die Syrer 2012 ihre Gemeinderäte gewählt. Die Abstimmung jetzt soll Normalität signalisieren – ist allerdings eher ein symbolischer Akt.
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17.09.2018 - Handelsblatt
Oberstes US-Gericht: Professorin beschuldigt Supreme-Court-Kandidat Kavanaugh des sexuellen Ãœbergriffs [6687452]
Der Kandidat für den Obersten US-Gerichtshof muss sich Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens aus seiner Schulzeit stellen. Demokraten versuchen nun, eine erste Abstimmung zu verhindern.
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18.09.2018 - Blick
Abstimmung über Agrar-Initiativen: Fair Food interessiert viele nicht die Bohne [6687655]
Gleich zweimal gehts am 23. September um die Ernährung. Doch die beiden Volksinitiativen scheinen den Stimmbürgern nicht wirklich zu schmecken. So zeichnet sich eine eher unterdurchschnittliche Stimmbeteiligung ab.
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18.09.2018 - Handelsblatt
Supreme-Court-Kandidat: US-Senat setzt Anhörung mit Kavanaugh zu Vorwürfen des sexuellen Übergriffs an [6688674]
Nach dem Vorwurf eines sexuellen Übergriffs muss Kavanaugh bei einer Anhörung aussagen. Die geplante erste Abstimmung für den Supreme-Court-Kandidaten wurde verschoben.
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18.09.2018 - Blick
Syrien: Syrien und Iran mit Einigung zufrieden [6688929]
Die syrische Regierung hat die Einigung Russlands und der Türkei zur Einrichtung einer entmilitarisierten Zone in der Rebellenhochburg Idlib begrüsst. Sie betonte, dass die Einigung von Sotschi in enger Abstimmung mit dem Verbündeten Russland zustande gek
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18.09.2018 - Zeit
Europaparlament: Ungarn geht gegen Abstimmung über EU-Rechtsstaatsverfahren vor [6689181]

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19.09.2018 - Neue Westfälische
Steinheim: Steinheimer verschlafen die erste Halbzeit [6689210]
Steinheim (jon). Eine erneute Niederlage mussten die Emmerstädter am zweiten Spieltag hinnehmen: Der Bezirksligist aus Steinheim unterlag beim TSV Hillentrup mit 20:31 (6:18). Defizite zeigte der HC besonders in der Abstimmung. "Das wird wieder eine Saiso
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19.09.2018 - Kronen Zeitung
Straches Prüfantrag von EU-Rat abgeschmettert [6689276]
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist mit seiner Forderung zur Überprüfung der Abstimmung im Europaparlament zur Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn abgeblitzt. Der Rechtsdienst des EU-Rates in Brüssel erklärte sich für unzuständi
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19.09.2018 - Tagesspiegel
Ungarn will Abstimmung des EU-Parlaments zu Strafverfahren anfechten [6689395]
Das EU-Parlament hat vergangene Woche mehrheitlich für die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Ungarn gestimmt. Budapest will das Votum nicht anerkennen.
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